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Die Bedeutung der amerikanisch-französischen Annäherung

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بسم الله الرحمن الرحيم

 Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Antwort auf eine Frage

Die Bedeutung der amerikanisch-französischen Annäherung

Frage:

US-Präsident Donald Trump wiederholte am Donnerstag noch einmal seine Worte zu seinem jüngsten Besuch in Frankreich. „Trump sagte in einem Interview mit der New York Times, dass Macron ‚eine ausgezeichnete Person ist, intelligent und stark, und es liebt, meine Hand zu halten‘. Er ergänzte: ‚Die Menschen realisieren nicht, wie sehr er es liebt, meine Hand zu halten.‘“ (Arabiya.net – AFP Washington, 20.07.2017)

Trump besuchte Paris am 13.07.2017 und wurde vom jetzigen Präsidenten Macron mit allen Ehren empfangen, während sein Vorgänger Hollande seinen Unmut über Trump geäußert hatte. Auch die europäischen Führer haben den amerikanischen Präsidenten stark kritisiert. Was bedeutet nun diese amerikanisch-französische Annäherung und was sind die Ziele für Trumps Besuch in Paris? Wird dieser Besuch Auswirkungen auf die Lage in Syrien haben, zumal Macron über eine neue französisch-amerikanische Strategie in Syrien spricht?

Antwort:

Trumps konfuses Vorgehen in der internationalen Politik hatte beachtenswert turbulente Folgen. Hierzu gehören z. B. die schockierenden Äußerungen, die er bezüglich der Sinnhaftigkeit der NATO machte und die zu harten Reaktionen gegen die amerikanische Politik führten. Die bekanntesten davon kamen aus Berlin. Trump machte weder während seines Wahlkampfs noch nach seiner Amtseinführung am 20.01.2017 einen Hehl aus seinem Groll gegen die Europäische Union und lobte das Referendum Großbritanniens zum Brexit. Der designierte amerikanische EU-Botschafter in Brüssel erwartete sogar einen nahen Zerfall der EU. Die USA warteten die Wahlen in den Niederlanden und Frankreich ab, in der Hoffnung, dass die EU-Gegner als Sieger hervorgehen würden, so dass der Zerfall der EU 2017 besiegelt sein würde. Genau dagegen trat Europa mit Entschiedenheit auf und konnte einen Dominoeffekt Großbritanniens auf die Niederlande und Frankreich und damit das Schreckgespenst eines Auseinanderbrechens der EU erfolgreich verhindern.

Was Trumps Konfusion in der internationalen Politik zusätzlich verstärkte, war die Rücknahme seiner Entscheidungen. So änderten sich seine Ansichten zur NATO, die er zuvor als antiquiert bezeichnete, um später öffentlich von dieser Position Abstand zu nehmen. Er stieg aus dem Pariser Klimaabkommen aus, bot dann aber an, dieses neu zu verhandeln. Mit Nordkorea stand er am Rande eines Krieges und machte dann einen Rückzieher. Und trotz seiner negativen Sicht auf China stellte er sich auf dessen Seite und wartete auf chinesische Fortschritte in der Nordkorea-Frage. In Bezug auf Syrien kamen energische Äußerungen von ihm, doch dann ließ er die Zügel in Astana und Genf schleifen.

Auch ist da seine erschütterte Situation im Inneren, vor allem was die Anschuldigungen der Opposition angeht, dass er während der Wahlen Unterstützung aus Russland erhalten habe. Diese Problematik und die Opposition haben dazu geführt, dass der Kontakt des Präsidenten und der Mitglieder seiner Administration mit Russland zu einem heiklen Thema in Amerika geworden ist. Für Trump ist das nicht gerade hilfreich, den russisch-amerikanischen Deal zum Abschluss zu bringen, der sich verzögert. Es kam lediglich zu einem Treffen zwischen Trump und dem russischen Präsidenten am Rande des G20-Gipfels in Hamburg am 07.07.2017. Die amerikanisch-russischen Beziehungen sind sogar noch komplizierter geworden, nachdem der Kongress weitere Sanktionen gegen Russland verhängte. Hinzu kommen die zunehmenden amerikanischen Berichte über die russische Einmischung in die Wahlen, die Trump auf nationaler Ebene mehr und mehr in Verlegenheit bringen, ganz zu schweigen von der Verlegenheit, die Wiederherstellung der Beziehungen seines Landes zu Moskau fortzusetzen.

All das hat zu einer konfusen internationalen Politik zwischen den USA und den Ländern der EU geführt. Eine konfuse Politik, die einmal ins Positive und dann wieder ins Negative ausschlägt, je nach Interesse dieser Länder und ihrer Fähigkeit, die neue Lage in der amerikanischen Politik auszunutzen. Wir analysieren zunächst die Positionen dieser Länder hinsichtlich der Beziehung zur Politik Trumps. Im Anschluss daran gehen wir über zu den Anzeichen der französischen Position, die dazu geführt haben, Trump zu einem Besuch in Paris einzuladen und ihm diesen warmen Empfang zu bereiten:

1. Was Großbritannien angeht, so besuchte die britische Premierministerin Theresa May Washington am 26.01.2017 schon zu einem frühen Zeitpunkt. Ihr Eifer, ein Handelsabkommen mit Washington zu unterzeichnen, sollte die anderen Länder der EU ermutigen, diese ebenfalls zu verlassen. Und so erneuerte Großbritannien seine starke Bindung an die USA und setzte große Hoffnungen in Trump. Nachdem sich aber die Hoffnung der USA in Bezug auf die Auflösung der EU nicht erfüllte, was sich im Wahlsieg der Befürworter Europas in den Niederlanden und in Frankreich manifestierte, verschwand Trumps positive Sicht auf Großbritannien, von welchem er erwartet hatte, den Zerfall Europas anzuführen. Als sich der Londoner Brexit in Paris und Amsterdam nicht wiederholte, ging Amerika wieder dazu über, an den internationalen Interessen Großbritanniens so stark zu nagen, dass es London einen Schock versetzte. So animierten die USA ihren Agenten al-Sisi dazu, Haftar mehr Unterstützung zukommen zu lassen, ohne auf die internationalen Interessen Großbritanniens in Libyen Rücksicht zu nehmen. Auf fast schockierende Weise stifteten die USA ihre Vasallen an, Druck auf Katar auszuüben, das die britische Speerspitze in der arabischen und islamischen Region darstellt.

Dies und noch einiges mehr verwirrte die britische Politik und ließ Großbritannien das Vertrauen in Trumps Amerika verlieren. Großbritannien fand sich wieder in der Zwickmühle zwischen Amerika auf der einen und dem Europa auf der anderen Seite, mit dem es gerade den Austritt aus der EU verhandelt. Angesichts dieser großen Zweifel kündigte die britische Premierministerin vorgezogene Wahlen an, was selbst die Mitglieder ihrer eigenen Regierung überraschte. Mit dem vorprogrammierten Ergebnis der Wahlen vom 08.06.2017 pendelt Großbritannien neuerlich zwischen dem Austritt aus der EU und dem Verbleib darin. Da die Wahlen gezeigt haben, dass die Befürworter des Brexit zunehmend schwächer geworden sind, ist die Möglichkeit eines Verbleibs gestiegen, sollte Großbritannien bei den Verhandlungen mit Brüssel kein zufriedenstellendes Ergebnis erzielen. So wird deutlich, wie die neue amerikanische Politik Großbritannien verwirrte.

2. Was aber noch viel wichtiger ist, ist das Thema Russland. Die Positionen Europas und Amerikas kongruierten, nachdem Russland die Krim 2014 annektierte und einen Konflikt in der Ostukraine in Gang setzte. Die amerikanischen und europäischen Sanktionen basierten auf einem Konsens zwischen Europa und den USA, insbesondere was die Ängste der Europäer angeht, Putin könnte die Grenzen in Osteuropa niederreißen. Doch seit dem Wahlkampf stand Trump den Sanktionen kritisch gegenüber und versprach enge Beziehungen zu Russland zu knüpfen, was Europa verwirrte und es die Befürchtung hegte, dem neuen Aufstieg Russlands allein gegenüberzustehen. Obwohl die europäischen Führer wussten, dass die USA bereits während der Obama-Administration den Aufstieg Russlands zuließen, vor allem durch die Beteiligung Russlands am Syrienkrieg, kam Trump jedoch mit der Drohung, in den bilateralen Vereinbarungen mit Russland in globalen Angelegenheiten sehr weit gehen zu wollen, was die Hoffnungen der Europäer zunichtemachte, eine Rolle in den internationalen Krisen zu spielen.

3. Deutschland hatte sich als entschiedener Gegner der neuen amerikanischen Politik positioniert, lehnte die Kritik der USA an den europäischen NATO-Staaten ab und verurteilte den amerikanischen Standpunkt, Deutschland und Europa hätten in Fragen der Verteidigung Schulden bei den USA. Darüber hinaus missbilligte Deutschland den Ausstieg der USA aus dem Klimaabkommen und wies jede Neuverhandlung in dieser Angelegenheit zurück. Auch tadelte Deutschland das Waffenabkommen Trumps mit Saudi-Arabien, womit er Öl ins Feuer einer ohnehin entflammten Region gieße, und blieb trotz der sich abzeichnenden Änderung der Position Frankreichs bei diesem Standpunkt. In einem Abendbericht der Deutschen Welle hieß es: „Die Positionen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel waren während des G20-Gipfels gegenüber dem amerikanischen Präsidenten hart, wobei der französische Präsident bedacht war, Trump nicht zu verärgern.“ (Deutsche Welle, 14.07.2017) Insgesamt kann man sagen, dass Deutschland angesichts der neuen amerikanischen Politik seine Versuche deutlich verstärkt hat, zu einer Großmacht aufzusteigen.

4. Nun wollen wir zur Bedeutung von Trumps Besuch in Frankreich übergehen und die sich abzeichnende amerikanisch-französische Annäherung untersuchen sowie die Ziele, die Frankreich mit der Einladung Trumps zu einem Staatsbesuch und zur Teilnahme an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag am 13.07.2017 verbindet. Von Frankreich wurde das „hundertjährige Gedenken der Teilnahme Amerikas am Ersten Weltkrieg“ hervorgehoben, obwohl es sich dabei um ein altes Ereignis handelt, das selten irgendwelchen Feierlichkeiten dient, es sei denn, man verfolgt damit ganz bestimmte Zwecke. Zu einer Zeit nämlich, in der Trump die Beziehungen zu ganz Europa belastet, ladet Frankreich den US-Präsidenten ein, an den Feierlichkeiten zu dessen Nationalfeiertag teilzunehmen! Die Nachrichtenseite Elaph berichtete am 28.06.2017: „Macron wiederholte am Dienstag während eines Telefonats mit Trump seine Einladung, Frankreich zu besuchen und am Nationalfeiertag teilzunehmen. Macron sprach Trump gegenüber seine Einladung erstmals während des NATO-Gipfels Ende Mai in Brüssel aus.“ Während des G20-Gipfels, der am 07.07.2017 in Deutschland abgehalten wurde, umgarnte Macron den US-Präsidenten, um dessen Isolation aufzuheben, in der er unter den am Gipfel teilnehmenden Führern, speziell unter den europäischen, erschien. Diese hatten die USA scharf kritisiert, vor allem nach Amerikas Austritt aus dem Klimaabkommen. Selbst Trump war angesichts dieses Klimas überrascht über die Einladung Macrons. Al-Arabiya.net berichtete am 20.07.2017: „Trump sagte, dass er ‚überrascht‘ gewesen sei, nach dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen, das 195 Staaten 2014 unterzeichnet hatten, eine Einladung von Macron zu erhalten.“

5. Was die Ziele betrifft, die hinter dieser neuen französischen Ausrichtung stecken, so muss betont werden, dass Frankreich – Dreh- und Angelpunkt der EU – das europäische Land mit der schärfsten Kritik an Trump war. Es war auch das Land mit der größten Sorge um die Auswirkungen der Trump-Politik auf das amerikanisch-europäische Verhältnis. Das bezieht sich nicht nur auf den vorangegangenen Präsidenten Hollande. Auch der jetzige Staatschef Macron kritisierte den US-Präsidenten massiv, und zwar seit der Wahlkampf-Phase bis in die jüngste Zeit hinein. Erst seit wenigen Wochen macht sich Sympathie seitens Frankreichs für die USA bemerkbar, die sich in der Einladung des US-Präsidenten auffällig widerspiegelt und darin, wie dieser in Frankreich überschwänglich empfangen und hofiert wurde. Hinterfragt man diese Kehrtwende Frankreichs in Richtung Amerikas, so ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass sie zwei Beweggründe hat, von der einer nicht minder wichtig ist als der andere:

- Der erste Beweggrund für diese Kehrtwende hängt mit Syrien zusammen. Macron hatte verkündet, dass „er keine legitime Alternative zu Baschar al-Assad sehe und dass Frankreich Assads Rücktritt nicht als Bedingung für eine Lösung betrachte“. (Reuters, 21.06.2017) Danach, unmittelbar bevor er Trump als Gast empfing, ließ er Folgendes verlauten: „Wir haben die Syrien-Doktrin Frankreichs geändert, um zu einer umfassenden politischen Lösung zu gelangen. Wir werden den Rücktritt Baschars nicht als Bedingung stellen.“ (Al-Sharq al-Awsat, 13.07.2017) Frankreich nähert sich damit Amerika an, das sowohl die Regime-Karte als auch die vieler Fraktionen in Syrien in Händen hält. Mit dieser Annäherung möchte sich Frankreich eine Rolle in Syrien ergattern, nach der es sich schon lange sehnt. Und Frankreich weiß nur allzu gut, dass es ohne amerikanischen Passierschein nicht den Hauch einer Chance auf diese Rolle hat. Daher schritt Frankreich zur Tat. Dieser überfreundliche Empfang Trumps und der Verzicht auf einen Rücktritt Assads geschah im Bewusstsein Frankreichs, dass die USA zum derzeitigen Zeitpunkt nicht wollen, dass Assad geht, solange kein Ersatz-Vasall in Stellung gebracht worden ist. Und einen solchen hat Amerika noch nicht aufgetrieben. Daher hat Frankreich damit angefangen, sich von früheren Positionen zu lösen, die für eine französische Teilhaberschaft hinderlich sind. Auch hat es damit begonnen, auf der gleichen Klaviatur und Tonleiter des „Antiterrorkampfes“ zu spielen, auf der auch Trump die Tasten schlägt. Dazu erklärte Emmanuel Macron auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem amerikanischen Amtskollegen, dass er sich mit Präsident Trump darauf geeinigt habe, eine Roadmap für die Zeit nach dem Krieg im Irak und Syrien zu erstellen.“ Auch habe man sich darauf geeinigt, „größtmögliche Mühen zur Bekämpfung des Terrorismus aufzuwenden“, fügte Macron am heutigen Donnerstag in der französischen Hauptstadt hinzu. (Russia Today, 13.07.2017)

- Der zweite Beweggrund betrifft Frankreichs Sorge vor einer stärker werdenden Rolle Deutschlands. Diese Befürchtungen haben Frankreich dazu gedrängt, Deutschland Schikanen in den Weg zu legen. In einer Zeit nämlich, in der Deutschlands Kritik an Trump immer lauter wird, geht Frankreich hin und umgarnt diesen! Mehr noch, direkt nach dem Ende von Trumps Paris-Besuch erläuterte Frankreichs UN-Botschafter François Delattre, dass die Syrien-Kontaktgruppe, deren Bildung Paris vorgeschlagen hat, die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates ebenso wie die Akteure der Region mit einbeziehen soll. Der Diplomat betonte vor Journalisten, bevor es am Freitag zu einer geschlossenen Sitzung des Sicherheitsrates ging, dass die erwähnte Kontaktgruppe „Frieden stiften und eine Roadmap vorbereiten soll“. „Das Wichtigste sind derzeit eine einheitliche Stimme der internationalen Gemeinschaft und neue Initiativen zur Unterstützung der Bemühungen des UN-Sondergesandten Syriens Staffan de Mistura“, sagte Delattre weiter. (Russia Today, 14.07.2017). Frankreich fordert also die Schaffung einer „Syrien-Kontaktgruppe“, die die „ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und die regionalen Akteure“ umfassen soll. Die fünf Staaten sollen „eine greifbare Initiative vorlegen, um damit vorzugehen (…)“. Das heißt, Deutschland wäre von diesem Part ausgenommen, da es schließlich nicht dem Sicherheitsrat angehört. Das legt die Ängste Frankreichs vor einem deutschen Aufstieg offen. Es will nicht, dass Deutschland eine internationale Rolle zukommt.

6. Die konfuse Politik Trumps und vor allem dessen Frankreich-Reise könnten einen Wandel in der internationalen Politik zwischen den USA und der EU herbeigeführt haben. Einige Medien gehen sogar so weit, diesen Besuch mit dem Beginn einer neuen Weltordnung gleichzusetzen. So bewertete die britische Tageszeitung The Times die Paris-Visite Trumps als „Beginn einer neuen Weltordnung“. Denn Macron lenke sein Land zu neuen Beziehungen mit den USA und Deutschland. Nach Ansicht der Times biete Macron sich als de facto EU-Führer der Stunde an, nachdem Großbritannien im Begriff ist, aus der EU auszutreten. Die Karten in Europa würden laut Times nach dem Exit Großbritanniens neu gemischt. Die Europäische Union sei auf eine Weise errichtet worden, die es weder Deutschland noch Frankreich erlaubt, als alleinige Macht die Kontrolle zu erlangen. Das Blatt weist darauf hin, dass die beiden Länder die jahrhundertelange Feindschaft untereinander überwunden hätten und beide daran gewirkt hätten, gemeinsam den europäischen Kontinent anzuführen – mit oder ohne Großbritannien. Doch nun schwimmen sie in zwei entgegengesetzte Richtungen. Frankreich unter Macron strebt nach der Führung Europas, während sich Deutschland unter Merkel auf die Aufrechterhaltung eines soliden, ganzen Europas konzentriert. (Website al-Wafd, 14.07.2017)

7. Abschließen möchten wir diese Antwort damit, dass Frankreichs Traum, die Syrien-Bühne zu betreten, nicht lange anhalten wird. Frankreich wird durch den wahren Standpunkt Amerikas vor den Kopf gestoßen werden, der nur einen amerikanischen Alleingang in Syrien duldet. Das Bisschen Flexibilität, das die USA angesichts der Ambitionen Frankreichs in Richtung Syrien an den Tag legen, dient lediglich dazu, den deutsch-französischen Konflikt anzufachen, was den Riss innerhalb der Europäischen Union noch weiter vertiefen und deren Kollaps herbeiführen soll.

Was die Angst Frankreichs vor einem Aufstieg Deutschlands betrifft, so ist diese berechtigt. Denn das staatliche Potential in Deutschland ist größer als jenes in Frankreich, was historisch und geografisch bekannt ist. Deutschland befreit sich derzeit von den „ethischen“ Verpflichtungen aus dem Zweiten Weltkrieg, die es daran hindern, eine international einflussreiche militärische Rolle zu spielen. Diese Verpflichtungen zwingen Deutschland auf, sich ausschließlich auf den wirtschaftlich-industriellen Einfluss zu konzentrieren, ohne militärisch eine Rolle zu spielen. Während Deutschland sich also von diesen Verbindlichkeiten löst, ist zu erwarten, dass es in Europa von neuem hervortreten und Frankreich hinter sich lassen wird, mag sich Frankreich noch so sehr den USA annähern.

Wir bitten Allah (t), sie ihre Härte untereinander spüren zu lassen, auf dass ihr Bauwerk zusammenfällt.

﴿فَأَتَى اللَّهُ بُنْيَانَهُم مِّنَ الْقَوَاعِدِ فَخَرَّ عَلَيْهِمُ السَّقْفُ مِن فَوْقِهِمْ وَأَتَاهُمُ الْعَذَابُ مِنْ حَيْثُ لَا يَشْعُرُونَ

Da ging Allah ihren Bau an den Grundmauern an, sodass das Dach über ihnen auf sie herabfiel, und die Strafe über sie kam, von wo sie es nicht erahnten. [16:26]

Möge der Staat des Islam, der das Gute in alle Welt verbreitet, bald in ihrer Nähe entstehen, auf dass sich so die Worte des Gesandten aus dem Hadith bewahrheiten, der von Tamīm ad-Dārī im Musnad von Ahmad tradiert wird. Dieser sprach: Ich hörte den Gesandten Allahs (s) sagen:

«لَيَبْلُغَنَّ هَذَا الْأَمْرُ مَا بَلَغَ اللَّيْلُ وَالنَّهَارُ وَلَا يَتْرُكُ اللَّهُ بَيْتَ مَدَرٍ وَلَا وَبَرٍ إِلَّا أَدْخَلَهُ اللَّهُ هَذَا الدِّينَ بِعِزِّ عَزِيزٍ أَوْ بِذُلِّ ذَلِيلٍ عِزًّا يُعِزُّ اللَّهُ بِهِ الْإِسْلَامَ وَذُلًّا يُذِلُّ اللَّهُ بِهِ الْكُفْرَ»

Diese Angelegenheit (der Islam) wird jeden erreichen, wie Nacht und Tag es tun. Allah wird keine Lehmhütte und kein Beduinenzelt auslassen, wozu Er diesem dīn nicht Zutritt verschafft, sei es in Würde oder in Erniedrigung. In einer Würde, die Allah dem Islam verleiht, und einer Erniedrigung, die Allah dem Unglauben zufügt.

Ähnliches überliefern al-Baihaqī in „as-Sunan al-kubrā“ und al-Ḥākim im „al-Mustadrak“. Dies wird mit Allahs Hilfe verwirklicht werden und mit dem Erfolg, der durch Ihn verliehen wird. Für Allah ist dies wahrlich nicht schwer.

29. Šauwāl 1438 n. H.

23.07.2017

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