Dienstag, 23 Dhu al-Qi'dah 1441 | 14/07/2020
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بسم الله الرحمن الرحيم

Der Staatshaushalt für das Jahr 2019 ist das Ergebnis des kapitalistischen Systems

Er bringt nur Armut und schwere Lebensumstände mit sich

(Übersetzt)

Zu Beginn eines jeden Jahres stellt die Regierung den Haushaltsplan für das kommende Jahr vor. Dabei hält man sich nicht mit rosigen Versprechungen zurück. Stets erneut bekundet die Regierung ihr Bestreben, die Situation bessern und die sich verschlechternden Bedingungen ändern zu wollen. Nur wenige Tage später zeigt sich, dass sich die Situation infolgedessen nur noch verschlimmert hat. Die Not der Menschen und ihr Leiden nimmt von Tag zu Tag zu. Dieses Szenario wiederholt sich seit Jahrzehnten. Ihre Werke sind nutzlos. Sie

﴿كَسَرَابٍ بِقِيعَةٍ يَحْسَبُهُ الظَّمْآنُ مَاءً

sind wie eine Luftspiegelung in einer Ebene, die der Durstige für Wasser hält.(24:39)

Auch in diesem Jahr haben die Menschen im Sudan unter Ungerechtigkeiten zu leiden, die das Resultat der Umsetzung gescheiterter Policen sind. Dies führte dazu, dass die Massen auf die Straße gingen, sich gegen die Ungerechtigkeiten und diese Policen, die der Grund für unsere Armut sind, aussprachen. Gerade in diesem Moment tritt die Regierung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2019 in Erscheinung. Die wohl markantesten Aspekte dieses Haushaltsplans sind die Folgenden:

Wachstum Schätzungen aus dem Jahr 2018 Schätzungen für das Jahr 2018

Posten

45.9 162.2 116.9 Gesamteinnahmen
26.1 101.2 75.1 Steuereinnahmen
55.3 216.5 161.2 Staatsausgaben
9.5 53.7 44.2 Defizit
- 36% 18.1% Wachstum der monetären Basis
- 27% 19.5% Inflation

Angaben in Milliarden Pfund

Betrachtet man die in der obigen Tabelle aufgeführten Werte im Vergleich zum Budget des vorherigen Jahres, so lässt sich Folgendes feststellen:

1) Die Einnahmen des Staates, die sich hauptsächlich aus verbotenen Steuereinnahmen und anderen Gebühren zusammensetzen, beliefen sich im Vorjahr auf 116,9 Milliarden Pfund. Diese Gebühren ließen das Leben bereits im vergangenen Jahr unerträglich werden, da sie die Produktion verzögerten, sowie einen Preisanstieg für alle Güter auf dem Markt entfachten. Wie also wird die Situation in diesem Jahr wohl aussehen, wenn die Gesamteinnahmen auf 162,8 Milliarden Pfund ansteigen werden, was einer Steigerung von 41% entspricht!?

2) Die Regierung erhöhte die Staatsausgaben von 161,2 Milliarden Pfund auf nun 216,5 Milliarden Pfund. Im selben Atemzug lehnte der Premierminister die Vorschläge der Abgeordneten ab, die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung zu reduzieren und die entsprechenden Gelder in Gesundheit und Bildung zu investieren. Die Ablehnung dieser Vorschläge bedeutet, dass der Staat den Gesundheits- und Bildungssektor weiterhin vernachlässigen wird.

3) Ein Jahr zuvor versprach die Regierung die Inflationsrate auf 18,1% senken zu wollen, was offensichtlich eine Lüge war. Seither wurde der Pfund mehr als einmal abgewertet. Dies führte zu einem Anstieg der durchschnittlichen Inflationsrate auf 63,2%, was zu einer Währungserosion und zum Diebstahl der Ersparnisse der Menschen führte. Die Menschen mussten wegen der hohen Preise höllische Zeiten durchmachen. Was für eine Situation haben wir nun zu erwarten, wo die Regierung eine Inflation von 27% (!) anstrebt, während die Regierung weiterhin am Pfund festhält, um den Internationalen Währungsfonds (IWF) zufriedenzustellen!?

4) Zu Beginn des vergangenen Jahres kündigte die Regierung an, dass sie die monetäre Basis um 18,1% erhöhen würde. Dann gab sie eine neue 50-Pfund-Banknote heraus und verdoppelte die monetäre Basis, zu einer Zeit, in der die Menschen unter völliger Illiquidität zu leiden hatten. Was für eine Situation haben wir zu erwarten, wenn die Regierung als Ziel die Erhöhung der monetären Basis um 36% anstrebt, während sie gleichzeitig über den Druck von neuen 100-, 200- und 500-Pfund-Banknoten spricht?

Laut Angaben der Zeitschrift Aš-Šarq al-Ausaṭ vom 18.12.2018 hat das Ölministerium im Sudan alle Unternehmen, die im Bergbau, in der Öl- oder in der Rohstoffindustrie tätig sind, dazu aufgefordert, ihren Ölbedarf durch den Kauf von Öl zum freien Dollarpreis zu decken. Dieser Preis wird vom globalen Ölmarkt täglich neu bestimmt, was eine Verdopplung der aktuellen Treibstoffpreise bedeutet.

Der Haushaltsplan vom vergangenen Jahr hat die aktuelle Wirtschaftskrise nicht lösen können, da er derselben Grundlage entspringt, die unser Elend und unsere Notlage erst verursacht hat, nämlich dem kapitalistischen Wirtschaftssystem des Unglaubens. Dieses System geht mit der völligen Unterwürfigkeit gegenüber den Anweisungen des Internationalen Währungsfonds einher. All das sind die Gründe für unsere aktuelle Notlage.

O ihr Anwohner des Sudan! Dies ist die traurige Realität des lächerlichen Haushaltsplans, der uns in jedem neuen Jahr erneut als Lösung präsentiert wird, uns dann aber in noch schlimmere Armut und Not drängt. Daher solltet ihr nach einer tatsächlichen Veränderung und einer tatsächlichen Lösung streben, die nur durch das islamische Wirtschaftssystem unter dem Banner des rechtgeleiteten Kalifats erreicht werden kann. Die Wiedererrichtung dieses Kalifats ist ein Versprechen Allahs (t) und die Frohbotschaft Seines Gesandten (s). Das islamische Wirtschaftssystem ist das einzige System, das die Befriedigung der Grundbedürfnisse eines jeden Menschen in der Gesellschaft garantiert. Dies umfasst Lebensmittel, Kleidung und eine Unterkunft. Das islamische Wirtschaftssystem garantiert jedem Bürger kostenlosen Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung, sowie die Aufrechterhaltung der Sicherheit. Was Abgaben an den Staat anlangt, so erhebt er Steuern nur gemäß den Vorgaben der Scharia. Zölle und indirekte Steuern werden gänzlich verboten. Das Kalifat erlaubt den Bürgern von allen Ressourcen über und unter der Erde zu profitieren. Es wird Energien freisetzen und die Einmischung des ungläubigen Westens und seiner Institutionen in unsere Belange verhindern. Korrupte, unsere Regenten und deren Bediensteten werden abschreckende Strafen erhalten.

Hizb-ut-Tahrir ruft euch alle zu etwas Gutem für euer Diesseits und euer Jenseits auf, daher solltet ihr diesem Aufruf folgeleisten.

﴿يَا أَيُّهَا الَّذِينَ آمَنُوا اسْتَجِيبُوا لِلَّهِ وَلِلرَّسُولِ إِذَا دَعَاكُمْ لِمَا يُحْيِيكُمْ

O die ihr glaubt, leistet Allah und dem Gesandten Folge, wenn er euch zu dem aufruft, was euch Leben gibt.(8:24)

29. Rabīʿ al-āḫir 1440 n. H.
05.01.2019 n. Chr.
Hizb ut Tahrir
wilāya Sudan
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