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بسم الله الرحمن الرحيم

Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen

Zeitung al-Raya

Die US-Sanktionen gegen die Türkei wegen des S 400-Systems
Wird die Türkei darauf verzichten, damit die Sanktionen aufgehoben werden?

Von A. Manzour

Am 14.12.2020 verhängten die USA Sanktionen gegen die türkische Verteidigungsindustrie. Der Grund ist die Entscheidung Ankaras, das russische Luftabwehrssystems “S-400” zu nutzen. Sie setzten den Leiter des türkischen Direktoriums für Verteidigungsindustrie sowie vier Verantwortliche der Behörde auf die Sanktionsliste. US-Verteidigungsminister Pompeo erklärte dazu: „Amerika wird das US-Gesetz komplett anwenden und keine Nachsicht bei irgendeinem großen Deal mit dem russischen Verteidigungs- und Geheimdienstsektor zeigen.“

Präsident Erdogan reagierte am 16.12.2020 darauf und sagte: „Es ist das erste Mal, dass ein NATO-Bündnispartner mit Sanktionen auf Basis des amerikanischen Caatsa-Gesetzes belegt wird. Die US-Sanktionen sind ein offener Angriff auf die Souveränitätsrechte unseres Landes. Von Anfang an hat die Türkei die Bildung einer technischen Arbeitsgruppe vorgeschlagen und die Lösung des Problems auf dem Weg des diplomatischen Dialogs vorgeschlagen, sollte es Befürchtungen wegen der Anschaffung der S-400 durch Ankara geben.“

Die Ursache des Problems ist auf die USA und deren Instrumentalisierung der Türkei zurückzuführen, die von den Amerikanern zum Kauf dieses Abwehrsystems animiert wurde. Die USA wollten damit die Russen dazu verführen, sich weiter in Syrien zu engagieren, um deren Dienste zur Beibehaltung des US-Einfluss nutzen zu können. Die Amerikaner waren der Meinung, dass, wenn der Krieg lange anhält und den Russen der Sumpf in Syrien zu viel wird, diese dann Unternehmungen durchführen, die eine allzuschnelle Entscheidung herbeiführen könnte, welche den Amerikaner einen Strich durch die Rechnung machen würde. Daher wiesen sie die Türkei an, eine Art Bündnis mit den Russen einzugehen, um deren Angriffe auf die oppositionellen Gruppen, die sich sich in Idlib zusammengezogen hatten, einzudämmen, und zwar solange, bis die Amerikaner ihre politische Lösung durchgesetzt haben. Im Jahr 2017 stand Russland davor, Idlib zu stürmen und der Opposition endgültig ein Ende zu setzen, um sich aus dem Dilemma zu befreien. Im September 2017 ging die Türkei hin und unterbreitete den Russen den Vorschlag, das S 400-Abwehrsystem für eine Summe von 2,5 Milliarden Dollar zu kaufen. Es war ein für Moskau verführerisches Angebot, zumal das Land eine Wirtschaftskrise durchmachte und mit amerikanischen und europäischen Sanktionen belegt war. Erdogan rechtfertigte die Notwendigkeit einer Anschaffung dieses Systems damit, nicht genügend F-16-Piloten zu haben, nachdem er viele von ihnen nach dem Putschversuch 2016 entlassen bzw. inhaftiert hatte. Von amerikanischer Seite kamen keine nennenswerten Einwände, auch wenn sie ihre Vorbehalte gegen den Deal zum Ausdruck brachten. Das russisch-türkische Quasi-Bündnis machte sich an die Arbeit, die am 17.09.2018 in die Vereinbarung von Sotschi rund um Idlib mündete. Amerika begrüßte und unterstützte dieses Abkommen. Trump erklärte sogar, dass er der Strippenzieher gewesen sei. Damit war der geplante große Sturm Russlands auf Idlib vom Tisch und der von den USA gewollte Zustand blieb gesichert, bis die Zeit für die Durchsetzung der US-Lösung reif sein würde. Dann verschärften die Amerikaner ihre Kampagne gegen den Deal und begannen mit Sanktionen zu wedeln. Der Auftakt war der Ausschluss der Türkei aus der Produktion von F-35-Flugzeugteilen.

Die Türkei ist ein Staat, der sich im Kosmos der USA dreht, also ein Staat, der Projekte und Pläne der USA umsetzt, um manche eigenen Interessen zu verwirklichen und damit ihr Präsident Erdogan die amerikanische Unterstützung erlangt, um an der Macht zu bleiben. Sollte er also eine Grenze überschreiten oder bei der Erfüllung von US-Forderungen in Verzug geraten, belegt Amerika ihn mit Sanktionen, bis er ihren Forderungen nachgekommen ist. Genau das ist im Falle des amerikanischen Pfarrers Brenson geschehen, der wegen Spionagevorwürfen inhaftiert wurde. 2018 verlangte US-Präsident Trump von Erdogan die Freilassung Brensons, nachdem Erdogan verkündete: „Ich werde ihn nicht freilassen, solange ich am Leben bin.“ Daraufhin ging Trump hin und erlegte der Türkei schmerzhafte Wirtschaftssanktionen auf. Erdogan blieb nichts anderes übrig, als zurückzurudern und den Pfarrer nach drei Monaten Haft freizulassen. Die Sanktionen wurden daraufhin aufgehoben.

Die USA hatten also Erdogan zum Erwerb des S 400-Abwehrsystems angewiesen. Und nachdem Amerika seine Ziele in der Syrien-Angelegenheit erreicht hatten, wurde von ihm verlangt, den Abschluss des Deals zu stoppen. Erdogan hatte bereits gezahlt und geriet in eine Zwickmühle. Von amerikanischer Seite wurde behauptet, dieser Deal wäre zum Nachteil der NATO und würde den Russen alles offenlegen. Die Radare dieses Systems würden US-Flugzeuge erkennen. Abgesehen davon waren gegen Russland wegen des Ukraine-Problems und der Annexion der Krim schon Sanktionen verhängt worden. Damit sollte Russland auch in die Ecke gedrängt und gezwungen werden, in den erwähnten und in anderen Angelegenheiten Zugeständnisse zu machen. Gleichzeitig würde es für die Amerikaner einfacher sein, Russland für ihre Zwecke einzusetzen, das sich einbildet, die USA würden nachsichtiger mit ihm sein, wenn es den Amerikanern, wie in Syrien, bestimmte Dienstleistungen erbringt. Denn die Russen sind es, die das syrische Regime, Vasall der Amerikaner, an der Macht gehalten haben. Wenn Russland Verstand gehabt hätte, so hätte es Amerika im Sumpf Syriens ertrinken lassen und die Chance ergriffen, sich international durch Stärke hervorzutun und die USA herauszufordern.

Wir lesen aus den Äußerungen Erdogans, dass er zu einem Dialog bereit ist. Mit anderen Worten: Er ist bereit für Zugeständnisse, damit die Sanktionen wieder aufgehoben werden, wie es in der Sache des amerikanischen Pfarrers geschehen ist. Untermauert wird dies durch das Statement seines Außenministeriums, in dem es hieß: „Wir fordern Amerika auf, diese unfaire Entscheidung zu überdenken. Wir wiederholen unsere Bereitschaft, diese Angelegenheit diplomatisch und im Einklang mit dem Geist des Bündnisses zu diskutieren.“ Das unterstreicht die Bereitschaft der Türkei, Konzessionen an die USA zu machen, wie, das Abwehrsystem nicht zu nutzen. Der türkische Verteidigungsminister erklärte: „Die Türkei ist bereit, die technischen Bedenken Amerikas angesichts einer Übereinstimmung des S 400-Systems mit den F 35-Bombern, zu beseitigen.“ Und er fügte hinzu: „So wie einige Nato-Mitglieder das S 300-System innerhalb dieses Bündnisses nutzen, wird auch die Türkei mit dem S 400-System umgehen.“ Damit ist Griechenland gemeint ist und will damit sagen, dass dieses System nicht zum Einsatz kommen soll. So hat Griechenland die Raketen in den Depots gelagert, ohne sie zu benutzen.

Die Regenten eines abhängigen Staates wie Saudi-Arabien erfüllen die Forderungen der Großmächte dafür, dass sie in ihren Herrschersesseln sitzen bleiben dürfen. Sie dienen den Interessen der Großmächte, auch wenn es auf Kosten der Interessen des eigenen Landes geht. So haben Salman und sein Sohn verkündet, Amerikas Wirtschaft mit 500 Milliarden US-Dollar zu unterstützen - auf Kosten der eigenen Wirtschaft. Und Trump drohte Saudi-Arabien noch damit, das das saudische Regime ohne den Schutz der USA, sich keine zwei Wochen an der Macht halten könnte. Der verblichene jordanische König Hussein trat das Westjordanland, einschließlich der Stadt Jerusalem, an die Juden ab, um die Forderungen seines Herrn und Meisters Großbritannien zu erfüllen. Er scherte sich nicht das Geringste um die Interessen Jordaniens. Sein Sohn Abdullah II. ist in die Fußstapfen seines Vaters getreten und macht den Juden gleichfalls Zugeständnisse, um an der Macht zu bleiben. Auch al-Bashir verzichtete, um die Herrschaft zu behalten und damit die Sanktionen aufgehoben werden, auf den Südsudan. Seine Nachfolger, die neuen Regenten, schreiten nun auf dem gleichen Pfad der Abtretungen und des Verrats. Und schließlich erkannten sie den Zionistenstaat an. Die Liste ließe sich bei allen abhängigen Regimen fortsetzen. Das Schicksal der Regime und derjenigen, die in diesen Regimen arbeiten, hängt stets vom Kolonialisten ab.

Der Staat, der im Kosmos einer Großmacht kreist, der zockt mit seinem eigenen Schicksal. Denn er bindet die Verwirklichung eigener Interessen an eine Großmacht, die beginnt, den betroffenen Staat zu kontrollieren, mit ihm zu spielen und ihn ihrem Druck und ihren Drohungen auszusetzen. Genau das passierte dem Iran. Er leistete den USA Dienste in Afghanistan und im Irak und, (…) und dann passierte dem Iran, was passieren musste. Und anschließend war Syrien an der Reihe. Die USA begannen, Druck auf den Iran auszuüben, um ihn aus Syrien loszuwerden und ihm nur noch eine marginale Rolle zuzuteilen. Ferner spielten sie mit dem Iran in der Sache des Nuklearabkommens.

Und auch die Türkei hat nicht davon abgelassen, den USA Dienste zu leisten, so wie es Erdogan selbst zugab, als er einräumte, dass die Türkei die USA im Koreakrieg, in der Kubakrise und in Afghanistan unterstützte. Er ist ihnen in Afghanistan auch weiterhin behilflich und dient dort US-Interessen. Am 16.12. 2020 ermächtigte er das türkische Parlament, die Mission der türkischen Truppen in Afghanistan ab dem 06.01.2021 um weitere 18 Monate zu verlängern – als Dienst an den Interessen Amerikas.

Daher obliegt es den Muslimen, all diese Regime zu Fall zu bringen und einen Staat zu errichten, der alle Muslime vereint; ein Staat, der ihrem eigenen deen, ihrer Glaubensordnung entspringt; ein rechtgeleitetes Kalifat nach dem Plane der Prophetenschaft, ein Staat, der weder von einer Großmacht abhängt noch in dessen Kosmos kreist. Dieser Staat nimmt die Belange der Muslime auf beste Weise war, verwirklicht vollständig deren Interessen nd baut mit eigenen Händen eine moderne Rüstungsindustrie auf. Dieser Staat verlässt sich nicht auf ausländische Importe und überlässt sein eigenes Schicksal nicht Bedrohung von außen. Und er überträgt den Ungläubigen nicht die Oberhand über die Muslime.

Quelle: Al-Raya/Ausgabe 319/30.12.2020

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