Im Namen Allahs des Allerbarmers des Barmherzigen

Nachricht und Kommentar

Europa versucht vergeblich, den russisch-ukrainischen Krieg zu beenden

Nachricht:

Die Zeitung Euronews berichtete am Dienstag, dass die Vereinigten Staaten den möglichen Sondergesandten der Europäischen Union für die Ukraine nicht anerkennen und ihn von einer Beteiligung am Verhandlungsprozess ausschließen könnten.

Sie berichtete, dass es „bis heute keine Garantie dafür gibt, dass die Amerikaner die Legitimität des Sondergesandten der Europäischen Union anerkennen und mit ihm in streng vertrauliche Gespräche eintreten werden“. Euronews wies darauf hin, dass sich „die Europäische Union zunehmend auf einen direkten Dialog mit Russland zur Beendigung des Ukraine-Konflikts festlegt“.

Im Februar erklärte das Mitglied des Europäischen Parlaments und ehemalige Oberbefehlshaber der estnischen Streitkräfte, Riho Terras, er „halte die Idee, einen Sondergesandten der Europäischen Union zur Erzielung einer Lösung in der Ukraine zu ernennen, für eine fruchtlose Idee“, da „niemand auf ihn hören werde“.

Die Website Politico berichtete unter Berufung auf einen europäischen Diplomaten, dass die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sich selbst von der Übernahme einer Vermittlerrolle bei etwaigen Verhandlungen mit Russland ausgeschlossen habe.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte seinerseits bereits zuvor, Russland werde den Dialog niemals aufgeben; eine Einigung mit den derzeitigen europäischen Führungspersönlichkeiten dürfte jedoch kaum möglich sein.

Kommentar:

Die europäischen Staaten haben erkannt, dass Amerika sie im Stich gelassen und Russland zum Fraß überlassen hat. Daher bemühen sie sich darum, einen eigenen Sondergesandten zu entsenden, der ausschließlich ihre eigene Position vertritt – eine Position, die sich bei ihnen inzwischen dahingehend herausgebildet hat, dass die Sicherheit der Ukraine die Sicherheit Europas bedeutet. Europa ist sich bewusst, dass die Ukraine durch einen Deal zwischen Russland und Amerika verloren geht. Die bestehende Lösung besteht darin, die Ukraine in zwei Teile zu spalten: einen östlichen Teil unter russischer Kontrolle und einen entmilitarisierten westlichen Teil, der als der neue Staat Ukraine bezeichnet werden soll.

Diese Lösung findet bei den Staaten der Europäischen Union keinen Anklang – nicht aus Sorge um die Ukraine, sondern aus Sorge um sich selbst und davor, dass Russland weitermachen und einige von ihnen, insbesondere Staaten in Osteuropa, unter seine Kontrolle bringen könnte.

Deshalb versucht Europa, eine neue eigene Position zu entwickeln, mit der es sich von Amerika abgrenzt – vielleicht in der Hoffnung, damit etwas zu erreichen. Russland weiß jedoch, dass Europa schwach ist und zu nichts imstande ist und dass es in Verhandlungen mit Europa nichts von wirklichem Wert erreichen wird. Denn Russland weiß, dass der Einfluss Amerikas die ukrainische Bühne beherrscht und dass Europa ohne die Unterstützung Amerikas zu nichts fähig ist. Daher schenkt Moskau dem keine Beachtung.

Was die USA betrifft, so erklärten sie, dass es einen solchen Gesandten und Verhandler nicht anerkennt. Der Grund dafür ist schlicht, dass Washington die Fäden der gesamten Situation in der Hand hält und seine eigenen Bedingungen gegenüber Russland durchsetzen will, nicht die Bedingungen Europas. Russland scheint sich inzwischen weitgehend in die Richtung zu bewegen, die Amerika vorgibt, und etwas Zeit dürfte genügen, damit sich klare Ergebnisse herausbilden, die den Weg für den Beginn eines Endes des russisch-ukrainischen Krieges weisen.

Auch in Bezug auf den Krieg mit Iran hat Europa seinen Entschluss gefasst und erklärt, dass es sich nicht daran beteiligen werde, womit sie sich gegen die USA gestellt hat. Das bedeutet, dass Washington Europa keinen Spielraum lassen und ihm nicht die Gelegenheit geben wird, den Ruhm für das Zustandekommen eines Endes des russisch-ukrainischen Krieges für sich zu beanspruchen. Stattdessen droht es Europa mit der Auflösung der NATO und setzt es damit unter Druck.

Daher ist es unserer Auffassung nach unsinnig, dass Europa unter einer solchen Verflechtung versucht, das Dilemma des russisch-ukrainischen Krieges zu lösen. Denn von Amerikas Einfluss wird es sich nur lösen können, wenn es sich ihm mit Entschlossenheit und Nachdruck entgegenstellt – und dazu ist es nicht bereit.